News
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SPD bekennt sich als einzige Fraktion zu den bayerischen Integrationsbeiräten
Entsprechende Anträge in den Ausschüssen werden auch mit den Stimmen der Grünen abgelehnt - Integrationspolitiker Arif Taşdelen: …
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Landtags-SPD will Palmöl im Diesel verbieten
Europasprecher Markus Rinderspacher: Biodiesel aus Palmöl ist dreimal klimaschädlicher …
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Dank allein reicht nicht: SPD fordert Corona-Bonuszahlungen auch für Kita-Personal
Sozialexpertin Doris Rauscher: Erzieherinnen und Erzieher tragen einen erheblichen Anteil dazu bei, dass die Kinderbetreuung im Freistaat …
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Demokratische Opposition erzwingt Expertenanhörung zur Situation der Kunst- und Kulturschaffenden
Antrag aus Wissenschafts- und Kunstausschuss an Wirtschaftsausschuss verwiesen – Minderheitenvotum sticht …
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SPD-Fraktionschef Arnold warnt vor Überregulierung sozialer Kontakte an Weihnachten
Eigenverantwortung statt zu viel Kontrolle - Gesundheitspolitikerin Waldmann: Pflegepersonal mit Corona-Infektion gehört nicht ans …
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Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit: Strukturwandel in der Automobilbranche, Gesundheitspolitik, Staatshaushalt 2021, Internet an Schulen und Europapolitik …
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Eine erfolgreiche Justiz braucht mehr Personal
SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold: Werden uns bei nächsten Haushaltsverhandlungen für Mittel einsetzen …
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S-Bahn München: Fast 2.000 Weichenstörungen in zehn Jahren
Münchner Abgeordneter Rinderspacher: Zuverlässigkeit muss bei jedem Wetter und zu jeder Jahreszeit Priorität haben …
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Haushalt 2021: Neben Akutmaßnahmen mehr Investition in die Zukunftsfähigkeit
Haushaltexperte Harald Güller begrüßt eingeschlagenen Weg der Staatsregierung, der aber noch etliche Verbesserungen benötigt …
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Grippeimpfung: Angebliche Reserve der Staatsregierung ist verantwortungslos und torpediert Versorgungsstruktur
Gesundheitspolitische Sprecherin Ruth Waldmann: Leidtragende sind Apotheken, Ärzteschaft und vor allem Patientinnen und Patienten …
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